Nomma Politik
21. September 2005Mit Vorraussagungen wer wann mit wem was machen wird sollte man sich dieser Tage in der Politik besser zurück halten. Erst wollte niemand mit keinem weil alle dachten sie hätten gewonnen. Außer den Grünen und der Linken.PDS, die haben anscheinend kein Geld für After-Wahl-Party mit Drogenkonsum gehabt.
Jetzt sagt die Merkel zur Jamaikalösung ein “Eventuell doch, wenn denn…“, der Gerhard sagt sich “Why not Rot-Schwarz mit mich anner Spitze” und Joschka Fischer will nicht mehr Macht haben, was dann den Weg für irgendwas mit Grün-Gelb frei machen würde. Ging am Wahl-Sonntag noch nichts weil z.B. der Guido mit niemandem teilen wollte (Westerwelle träumte wohl schon davon als 8%-Kanzler in die Geschichte einzugehen), sind am Dienstag plötzlich alle (theoretisch) bereit alles zu tun.
Bisschen merkwürdig ist das dann ja schon wenn nun jede Koalitionsaussage eine 180-Grad-Wende macht. Aber wohl nur so lange, bis man sich klar macht, dass es im Januar 2006 Neuwahlen gibt wenn die sich nicht einig werden wer denn nun mit wem auf der Regierungsbank rum macht. Das Wort “Neuwahlen” dürfte grade den beiden großen Abstürzer SPD und CDU kalte Schauer über den Rücken jagen. Im Mai hat die SPD in NRW noch den Landtag an die CDU verloren, im September liegt sie schon wieder bei 40% (CDU irgendwo bei 34% [Quelle: Tagesschau.de]). Verkehrte Welten.
Ich denke das es auf eine Rot-Schwarze Koalition hinauslaufen wird, auch wenn derzeit eigentlich niemand ernsthaft darüber (öffentlich) nachdenkt. Inhaltlich sind sich die beiden großen Parteien zu ähnlich als das sie lange Koalitionsverhandlungen führen müssten. Hinzu kommt, dass Rot-Schwarz im Bundestag eine sehr satte Mehrheit hätte. In Kombination mit der CDU-Mehrheit im Bundesrat wären die meisten Entscheidungen nur noch Formsache. Natürlich widerspricht so etwas jedem Demokratieverständnis und wäre letzten Endes auch noch Wählerverarschung. Aber Schröder klebt zu sehr an seinem Kanzlersessel und Merkel will unbedingt auf den Selben drauf. Also auf den Sessel, nicht auf Schröder. Neuwahlen könnten bedeuten, dass es eine klare Entscheidung für Rot oder Schwarze geben könnte. Das Wahlergebnis in NRW zeigt wie wankelmütig der Wähler sein kann. Ob die SPD bzw. die CDU sich die Chance auf die Kanzlerschaft entgehen lassen indem sie die Entscheidung dem Wähler überlassen, bezweifele ich einfach mal.
Gegen Ampel-Koalitionen, egal ob Rot-Gelb-Grün oder Schwarz-Gelb-Grün, spricht einfach die Tatsache das man dann drei Parteien unter einen Hut bringen müsste. Im Fall der klassischen Ampel kommt noch hinzu das die CDU im Bundesrat Ärger machen kann. Es wäre die Fortführung der derzeitigen Blockadepolitik mit neuen Farben. Bei der Jamaika-Lösung müssten sehr tiefe Gräben zwischen CDU/CSU und den Grünen/Bündnis90 überbrückt werden. Alleine schon die Aussagen in Sachen Umweltpolitik würden wenigstens von einem Koalitionspartner erfordern sein Wahlprogramm und seine Wahlversprechen über den Haufen zu werfen.
Somit wäre Rot-Schwarz (mit Schröder als Kanzler) oder Schwarz-Rot (mit Merkel als Kanzlerin) die produktivste Lösung und könnte endlich Reformen in Gang bringen, die bis jetzt, durch die herrschenden Machtverhältnisse im Bundestag und Bundesrat hart erkämpft werden mussten. Ich persönlich favorisiere dabei Rot-Schwarz mit Gerhard Schröder als Kanzler. Weniger weil ich Gerhard Schröder als den fähigeren von beiden halte, eher weil so die Weiterführung der begonnen Reformen und der Beginn neuer (nötiger) Reformen gesichert wäre.
Wie ich meine Pappenheimer allerdings kenne, werden sie eine Lösung finden um sich auch noch weitere 20 Jahre unnötig gegenseitig zu blockieren und auf die Füße zu treten. Ansonsten würde es ja keinen Spaß mehr machen und niemand könnte sich so richtig schön profilieren.
Tipps zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen kann übrigens jeder selber bei lautgeben.de abgeben (Abstimmung rechts). Ich mach jetzt erstmal ein bisschen Politikpause, hab grade die Nase voll von den Pappenheimern in Berlin.
Und da hab ich noch vor zwei Wochen einen Kommentar von Henrik M. Broder bei Deutschlandradio gehört, wo der
vorgeschlagen hat das doch der Herr Schröder als Kanzlerkandidat für die CDU kandidieren soll.
Sollte es eine grosse Koalition mit Schröder als Kanzler geben, so wäre das doch ziemlich dasselbe, oder?
Is das Zufall? Schicksal?
Es scheint mir so, als wenn viele Demokratie und Diktatur verwechseln würden. Das höchste Entscheidungsgremium einer Partei ist der Parteitag. Nicht der Parteivorsitzende und schon lange nicht der Kanzler. Politik funktioniert ja (zum Glück) nicht nach den Motto “Der Schröder hat gesagt und die Republik macht dann”.
Der Kanzler ist eine Symbolfigur die die Beschlüsse der Parteie(n), des Bundestages und des Bundesrates dem Volk zu präsentieren und zu vermitteln hat. Der Kanzler ist also der Sprecher der Regierung. Und in dieser Funktion ist Gerhard Schröder gut geeignet. Er kommt in den Medien bis jetzt sehr souverän rüber, kann mit den Medien umgehen und versteht es Inhalte zu vermitteln. Mit Merkel als Bundeskanzlerin wird es weitaus schwieriger die Entscheidungen der Regierung klar zu vermitteln.
Die zweite Funktion des Kanzlers/Kanzlerin, das Regierungsprogramm umzusetzen, sprich die Koalition zu führen, dürfte Schröder ebenfalls leichter fallen als Merkel.
Schröder als Kanzlerkandidat der CDU ist wohl nicht das selbe wie Kanzler einer Rot-Schwarzen Koalition. Immerhin müsste er dann zwei Meinungen unter einen Hut bringen. Aber Schröder als Kanzlerkandidat der CDU und die CDU hätte wohl deutlich mehr als 45% geholt. Da bin ich mir recht sicher.
Ja genau so siehts aus. Den meisten Menschen fällt es eben viel leichten Dinge/Inhalte/Versprechungen/wasauchimmer mit einer Person zu verbinden als mit einem Konstrukt, wie einer Partei. Dummerweise wird
sowas halt auch noch von “Medien” wie z.b. der Bild! gefördert mit solch platten Sprüchen wie: “Kanzler rück den Billigsprit raus” Was hab ich gelacht….